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Homepage Carsten Buschmann (SPD Fraktion Bensheim)

SPD Sommertour – Termin bei Streetwork Bensheim am 25.07.2017

Menschen aufzusuchen und zu beraten, deren Lebensmittelpunkt sich auf der Straße und teilweise abseits von den Vorstellungen unserer Gesellschaft befindet. Das ist die Aufgabe von Streetwork „Diakonisches Werk Bergstraße“ in Person von Frau Kalbhenn in Bensheim. Die SPD Fraktion möchte sich am kommenden Dienstag, 25.07.2017 um 19 Uhr einen Überblick über die Arbeit von Frau Kalbhenn in ihrer täglichen Arbeit verschaffen. Treffpunkt ist das Büro in der Rheinstraße 12. Nähere Infos finden Sie auf der Website der SPD Bensheim.

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SPD Sommertour – Termin im Caritasheim 18.07.2017

Der nächste Termin unserer Sommertour in Bensheim steht an: Wir treffen uns am kommenden Dienstag, 18.07.2017 um 19 Uhr im Caritasheim St. Elisabeth in Bensheim. Wir wollen uns über das Angebot der Einrichtung und die Herausforderungen im Arbeitsalltag  informieren. Nähere Infos dazu sind auf der Website der SPD Bensheim zu finden.

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Start der SPD Sommertour 2017

Nach der der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni 2017 hat auch die parlamentarische Sommerpause begonnen. Natürlich sind wir in dieser Zeit nicht untätig. Am 11. Juli startet die Sommertour der SPD Fraktion Bensheim. Nähere Infos dazu sind auf der Website der SPD Bensheim zu finden. Unser erster Termin findet am 11. Juli 2017 in der KITA Fuldastraße statt.

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Unsere Entscheidung gegen einen zweiten hauptamtlichen Stadtrat

Am gestrigen Tag stand in Bensheim-Zell bei der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause die Wahl und Ernennung des 2. hauptamtlichen Stadtrats auf der Tagesordnung. Im Nachgang möchte ich an dieser Stelle darlegen, warum ich im Namen der SPD Fraktion Bensheim in meiner Rede die Wiederwahl abgelehnt habe.

Vorab gesagt: unsere Entscheidung gegen Herrn Oyan ist eine rein politische. Es hat nichts mit der fachlichen oder persönlichen Qualifikation zu tun. Unserer Meinung nach ist ein 2. hauptamtlicher Stadtrat für eine Stadt wie Bensheim durchaus verzichtbar.

Die Kosten für die reinen Bezüge des 2. Stadtrats belaufen sich auf jährlich rund 87.000 € und insgesamt 520.000 € für eine Amtszeit von 6 Jahren. Beim Wegfall dieser Stelle könnte die Stadt mehrere hunderttausend Euro einsparen. Die Stadt würde somit zusätzlichen Spielraum beim Schuldenabbau bekommen. Weiterlesen ›

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Meine Wahl zum SPD Fraktionsvorsitzenden

Am 30. Mai 2017 wurde ich zum Fraktionsvorsitzenden der SPD Bensheim gewählt. Darüber habe ich mich sehr gefreut und bedanke mich für das Vertrauen. Ich stelle mich gerne der Verantwortung für diese wichtige Position, da ich ein tolles und motiviertes Team hinter mir sehe.

Mit meiner Entscheidung 2015 für die Kommunalwahl 2016 als Kandidat der SPD Bensheim anzutreten, habe ich mir folgende Fragen gestellt: Was möchte ich für die Gesellschaft erreichen? Was sind meine Ziele? Was müssen wir ändern und warum eigentlich immer weiter so in Bensheim?

Es gibt einige Baustellen in Bensheim. Ein „weiter so“, kann nicht die Maßgabe für die Zukunft von Bensheim sein. Schwerpunktmäßig werde ich mich zusammen mit der Fraktion in der kommenden Zeit für die Entlastung von Familien, mehr bezahlbaren Wohnraum und einer stärkeren Beteiligung von jungen Menschen in Bensheim einsetzen. Ein weiterer Focus wird auf dem Abbau der Schulden in dieser Stadt liegen. Auch hier werden wir weiterhin die Finger in die Wunde legen.

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Langjährige Debatte um Bürgerhaus beendet

Am heutigen Donnerstag stand die Abstimmung zur Bürgerhaussanierung bei der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung auf der Tagesordnung. Mit breiter Mehrheit wurde für die Sanierung des Bürgerhauses gestimmt. Die jahrelange Debatte, wie auch gestern gesehen, wurde leidenschaftlich und kontrovers geführt.

Ich habe für die Sanierung des Bürgerhauses gestimmt, denn ich bin der Meinung, dass das zur Abstimmung stehende Konzept schlüssig und zukunftsorientiert ist. Wir werden künftig eine gute Location für vielerlei Veranstaltungen von z.B. Vereinen, Schulen  und Firmen in unserer Stadt haben.

Die SPD Fraktion hat geschlossen für die Sanierung des Bürgerhauses gestimmt.

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Verwunderung über AfD Forderung

Die AfD Fraktion hat in Ihrer Pressemitteilung vom 10. Mai 2017 im BA die Forderung nach einem Bürgerbegehren u.a. zum Bürgerhaus ins Spiel gebracht. Dabei wird klar, dass die AfD weder die Fakten, noch die Vorgänge kennt. Zusätzlich versucht die AfD sich als Verfechter von mehr Bürgerbeteiligung in Bensheim zu instrumentalisieren. Hier gehts zur Stellungnahme der SPD Fraktion im BA von heute.

Ich wage mal zu behaupten, dass wir relativ zeitnah ein Statement der AfD wie z.B. „Wir fühlen uns falsch verstanden..“, oder „..das haben wir anders gemeint…“ in der Presse lesen, oder bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung hören werden. Bin gespannt.

 

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Jugendrat – Chancen vertan

Am gestrigen Tag ist die Pressemitteilung der SPD Fraktion zum Antrag „Einrichtung eines Jugendrats in Bensheim“ im Bergsträßer Anzeiger erschienen. Zum Thema hatte ich bereits in meinem Beitrag vom 28.03.2017 auf dieser Website berichtet. Dieser wurde von der CDU geführten Koalition mehrheitlich abgelehnt. Anbei der externe Link zur Stellungnahme beim BA. Ich werde auch weiter für mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Bensheim kämpfen. Versprochen! Stellungnahme der SPD Fraktion

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Wahlkreisfahrt nach Berlin


Vergangene Woche bin ich bei der Wahlkreisfahrt mit Christine Lambrecht in Berlin gewesen. Es gab ein strammes Programm mit Besuch im Bundestag (Plenum), dem Fraktionssaal der SPD Bundestags Fraktion, sowie der Kuppel. Weiterhin folgte ein Besuch der Neuen Synagoge, der Gedenkstätte Berliner Mauer und vieles mehr. Wirklich sehr zu empfehlen. Das Ganze wird über das Bundespresseamt organisiert in Verbindung mit der/dem entsprechenden Bundestagsabgeordneten. Eine Mitgliedschaft in einer Partei für die Wahlkreisfahrt ist nicht zwingend. Eine Reise nach Berlin lohnt sich sowieso, diese noch mehr.

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Blog Update 06. April 2017

Heute mal in eigener Sache: ich habe ein paar Änderungen an meinem Blog vorgenommen. Die bisher statischen Bilder im Kopf der Website wurden durch einen Slider ersetzt. Weiterhin habe ich folgendes hinzugefügt: Lieblingskuchenrezept (bei Menüpunkt Über mich) gerne mal ausprobieren. Zur Politischen Arbeit habe ich meine Tätigkeit im Sozialausschuss und den Eigenbetrieben Stadtkultur hinzugefügt. Unter dem Menüpunkt Termine wurde noch der Punkt „Feste feiern“ eingefügt. Der Menüpunkt SPD wurde um weitere Links erweitert.

Ich wünsche weiterhin viel Spaß auf meiner Seite und freue mich auch über weitere Anregungen und Ideen über meine mail Adresse Es kommen künftig noch ganz andere spannende Punkte hinzu. Einfach überraschen lassen und regelmäßig vorbeischauen 🙂 Vielen Dank vorab!

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Koalition gegen Jugendrat

Weitere Blockadehaltung gegen mehr Jugendbeteiligung

Unser Antrag zur Einrichtung eines Jugendrats in Bensheim wurde am vergangenen Donnerstag mehrheitlich von der Koalition abgelehnt. Zwei Stadtverordnete aus GLB und BfB hatten sich angeschlossen. Letztendlich ist uns aber die Koalition eine schlüssige Begründung für die Ablehnung schuldig geblieben. „Egal ob wir hier abstimmen oder es an die Ausschüsse abgeben, wir werden es ablehnen.“ Eine der Aussagen, die in diesem Zusammenhang fielen.

Der von der CDU geführten Koalition fehlt definitiv der politische Wille für mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Sinne eines Jugendrats. Der Vorwurf an die SPD, wir würden Anträge wie diesen nicht vorab in die Ausschüsse geben, entlarvt die Art und Weise des Umgangs mit Anträgen der Opposition. Man dreht es sich wie man möchte. Im Sozial-, Sport- und Kulturausschuss wäre der Antrag genauso zerrissen und abgelehnt worden. Obige Aussage belegt das ja eindeutig. Schaut man sich die Anträge der Koalition in der gleichen Sitzung an, stellt man fest, dass die Koalition es mit ihren eigenen Vorstellungen, wie mit der Behandlung von Anträgen in Ausschüssen, selbst nicht so genau nimmt. Soweit am Rande…
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Parteitag SPD Bergstraße

Mitglieder der Bensheimer Delegierten

Am vergangenen Samstag war der Unterbezirksparteitag der SPD Bergstraße in Viernheim. Im Anschluss wurde parteiöffentlich an weiteren Ideen zum Wahlprogramm für die anstehende Bundestagswahl im September 2017 gearbeitet.

Man hört ja in Talksendungen und diversen Medien, dass unser Kanzlerkandidat Martin Schulz keine Aussage zum Wahlprogramm trifft und sehr vage bleibt. Dazu kann man nur sagen, dass hierzu schon einige Aussagen getroffen wurden wie z.B.: Korrekturen an der Agenda 2010 (Arbeitslosengeld Q), gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Studium, Begrenzung der Managergehälter. Klar ist aber auch: am Wahlprogramm wird seit 2016 gearbeitet. Weiterlesen ›

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B3 Endspurt

B3 Baustelle Höhe Christuskirche in Auerbach

Wenn man der Aussage von Hessen Mobil Glauben schenken mag, werden die Bauarbeiten an der B3 im April 2017 abgeschlossen sein. Auch wenn die Arbeiten gemacht werden mussten (teilweise noch Herausforderungen dazu kamen), war es echt eine lange Durststrecke für die anliegenden Unternehmen und Anwohner.

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Beteiligung von Jugendlichen

Jugendrat für Bensheim

In Bensheim in der Vergangenheit schon oft diskutiert – nie zu Ende gedacht, nie realisiert. Sein wir doch mal ehrlich: wissen wir wirklich was unsere Jugend will? Was sie beschäftigt? Was ihnen wichtig ist? Ich wage zu behaupten: Nein! Deswegen ist es wichtig den Kindern und Jugendlichen in unserer Stadt Gehör zu verschaffen und sie mehr zu beteiligen.

Zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.03.2017 wird die SPD Fraktion den Antrag zur Einrichtung eines Jugendrats in Bensheim einbringen. Ich hoffe auf eine breite Unterstützung für dieses wichtige Gremium. Letztendlich sind die Kinder und Jugendlichen die Zukunft unserer Stadt. Es wäre doch irrsinnig hierbei nicht in die Zukunft zu investieren, oder?

Die kommende öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am kommenden Donnerstag, 23. März 2017 im Kolpinghaus statt. Beginn: 18 Uhr. Gäste willkommen!

Link zum Bergsträßer Anzeiger vom 14. März 2017

 

 

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Neues „Futter“ für den Depeche Mode Fan

(c) depechemode.com

Lange mussten die eingefleischten Fans von Depeche Mode warten – am vergangenen Freitag war es dann soweit. Das nunmehr 14. Album der Band hat seinen Weg in die Regale gefunden. Seit Freitag läuft die Scheibe bei mir in der Dauerschleife. Es sind wieder coole Songs dabei. Meine Favoriten: „Going Backwards“, „So much Love“ und „Poorman“. Freue mich schon sehr auf die diesjährige Tour um endlich die Jungs wieder live zu sehen!

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Infostand der SPD Fraktion am 25.02.2017

Manch Einer fragte mich heute beim Infostand: „Was genau machen Sie hier?“ Gute Frage,  im Wahljahr 2017 könnte Mann/Frau meinen, der Wahlkampf ist bereits im Gange. Heute jedoch Fehlanzeige. Wir haben heute unsere bisherige Arbeit im Bensheimer Stadtparlament vorgestellt. Auch der aktuelle Höhenflug der SPD und „Schulz-Hype“ war natürlich ein Thema. Dank allen Interessenten für die offenen Gespräche. Ein vernünftiger und offener Dialog ist eine Basis für die Themen, die Bensheim bewegt.

Mein klares Statement aber auch an die AfD Verfechter und die ewigen Flüchtlingsdebatten, Hetze und Ausgrenzung, mit denen wir auch heute zu tun hatten. Die vermeintlich einfachen Lösungen: die gibt es nicht! Weder für Bensheim, noch für unser Land. Dafür ist unsere Gesellschaft zu komplex. Parolen die sich deutlich am rechten Rand bewegen, Ausgrenzung und Diskriminierung hatten wir schon in unserem Land, die Ergebnisse kennen wir alle.

 

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Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen im Ortsverein

Am gestrigen Abend wurde im Rahmen der Mitgliederversammlung der neue Vorstand des SPD Ortsvereins Bensheim gewählt. Ich habe mich sehr über die Wahl als stellvertretender Vorsitzender, neben Eva Middleton gefreut. Vielen Dank für das Vertrauen!

Christiane Lux hat nach ihrem Bericht zum Vorjahr, auch über die positiven Auswirkungen der Nominierung von Martin Schulz zum SPD Kanzlerkandidaten gesprochen. Wir konnten auch in Bensheim einige Neueintritte verzeichnen. Im Anschluss haben noch die Wahlen der Delegierten zum SPD Unterbezirk stattgefunden.

Update vom 18.02.2017: Presseartikel des BA

 

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Da geht was: Anstehende Termine in der kommenden Woche

Kommende Woche steht einiges auf dem Programm: Dienstag um 19 Uhr die wöchentliche Fraktionssitzung im Hotel Felix, wo wir u.a. über den anstehenden SPD Fraktionsinfostand am Samstag, 25.02.2017 10-14 Uhr beim Kaufhaus GANZ sprechen. Am Mittwochabend folgt ab 19 Uhr die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins mit Vorstandswahlen und Wahl der Delegierten für den SPD Unterbezirk. Abschluss dann am Donnerstagabend ab 18 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Schwanheim, die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.

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Warum weiter so in Bensheim?

Titel des BA vom gestrigen Tag: „Keine Mehrheit für höhere Kita-Gebühren“ (hier gehts zum Artikel). Eine gute Entscheidung für Familien und Alleinerziehende in Zwingenberg. Ich frage mich: warum eigentlich immer weiter so in Bensheim? Die Koalition aus CDU, GLB und BfB plant in Bensheim eine Erhöhung der KITA Gebühren. Diese lehnt die SPD Bensheim nach wie vor ab. Was machen die Bensheimer Bürger nach Erhöhung der Grundsteuer B, Erhöhung der Hundesteuer noch alles mit?

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Bundestagswahl 2017 – Hätten Sie es erwartet?

Bekannte Medien kamen mit dem Headliner „Rums“. Hört sich komisch an, trifft aber den Kern. Die SPD benennt ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2017 und es ist nicht Sigmar Gabriel…. Ich will den Bogen nicht überspannen, ist eh schon bekannt: Martin Schulz soll es richten.

Wie viele andere Genossen und Medien, war ich dann doch sehr überrascht. Mein erster Gedanke: coole Nummer – nein…. richtig geil (sorry für de Ausdrucksweise). Wenn ich an den Kommunalwahlkampf 2016 zurückdenke, habe ich einen Satz im Kopf: „Schafft den Gabriel ab und wir wählen Euch wieder…“ Tja….. was soll ich dazu sagen? Weiterlesen ›

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